Sonntag, 26. Februar 2012

Gespenstisches



Kann mir jemand helfen?

Zur Erklärung: Eine Kopie des oben abgebildeten Schriftstückes wurde mir am Mittwochmorgen von einem Mönchengladbacher Bürger überlassen. Und seitdem suche und suche ich in diesem Schriftstück irgendeine Erklärung oder eine Begründung dafür, warum der Verdacht des Strafantragstellers, die Staatsanwältin Christiane Ritgens würde alles, was mit den Salafisten zu tun hat, unter den Tisch kehren, "abwegig", "haltlos" oder gar "ehrverletzend" sein sollte.

Aber das war noch längst nicht alles - es wird noch mysteriöser: Michael Schwarz, Sprecher der Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft, erzählte am gleichen Tag der WZ, dass alle betreffenden Verfahren von der angezeigten Staatsanwältin Christiane Ritgens "mangels Tatnachweis eingestellt worden seien"Diese höchst merkwürdige Aussage lässt aufhorchen, denn bei zweien der drei betreffenden Verfahren haben wir völlig andere Begründungen in Erinnerung. Was z.B. die telefonischen Mord-Drohungen gegen Wilfried Schultz betrifft, erlaube ich mir mal, die Rheinische Post vom 11.03.11 zu zitieren:

"Zwar hatte man den Drohanrufer ermitteln können. Doch Folgen hatte es keine. Denn strafbar sei nur die Androhung eines Verbrechens, so die Staatsanwältin. Die Äußerung des Anrufers gegenüber Schultz "Wir reißen dir den Kopf ab!" sei keine Bedrohung in dem Sinne. Laut Auskunft der Staatsanwältin handele es sich dabei "um eine Redewendung, die im allgemeinen Sprachgebrauch die Bedeutung der Bereitung großer Probleme zukommt." (Quelle: RP-Online, 11.03.11)

Gleiches gilt für die Einstellung des Verfahrens wegen Beleidigungen von Mitgliedern der BI - auch da hatten die höchst seltsamen Begründungen der Christiane Ritgens wohl herzlich wenig bis nichts mit fehlenden Tatnachweisen zu tun:

"In der Einstellungsverfügung wegen der Beleidigungen erklärt die zuständige Staatsanwältin jedenfalls die Beleidigungen der Salafisten damit, dass diese sich halt provoziert gefühlt hätten durch die Bürger. Deshalb seien die "Gebetsteilnehmer" auch "verärgert" gewesen und hätten deshalb mehrmals "Nazis raus" gerufen." (Quelle: wilfriedschultz.com, 05.01.12)

Fazit: Damit, dass Staatsanwälte einen Strafantrag gegen eine Kollegin als eine Form der Majestätsbeleidigung verstehen, war zu rechnen - in diesem Zusammenhang sehe ich auch die von der Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft verwendete Vokabel "ehrverletzend". Aber ich hätte wenigstens erwartet, dass die Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft den Strafantrag und die Beschwerde eines Mönchengladbacher Bürgers über die Verfahrenseinstellungen der Christiane Ritgens auf Stichhaltigkeit überprüft. Oder sich zumindest mit den der Beschwerde zugrundeliegenden Sachverhalten und den Begründungen von Frau Ritgens zur Einstellung der Verfahren vertraut macht.

1 Kommentar:

  1. Ja da sieht man mal wieder wie der kleine Bürger vom System gefressen und Ignoriert wird.
    Ich schätze mal dass dieser Strafantrag momentan nicht ins Bild passt. Sowie die Durchsetzung unseres GG. Dass Fr. Ritgens in Eigeninitiative gehandelt hat, das glaubt sowieso kein Mönchengladbacher Bürger. Nur würde ich gerne Fr. Ritgens , Hr. Aldenhov mal persönlich kennen lernen um Sie zu Fragen ( Wie sieht es mit ihrem Gewissen aus ? Wie erklären Sie das ihren Kindern ggf. ihren Eltern? )

    In diesem Sinne Ex

    Der verwaltete Bürger
    Wir sind alle gleich, nur manche sind eben gleicher

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